Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lenori Studio – ein Angebot von Uladzimir Siauko (Siauko Commerce)

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Uladzimir Siauko, handelnd unter "Lenori Studio" und "Siauko Commerce" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") über den Online-Shop des Verkäufers abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

2.2 Der Kunde legt die gewünschten Produkte mit seinen Angaben zur Personalisierung in den Warenkorb und gibt im Bestellprozess seine Liefer- und Kontaktdaten ein. Vor dem Absenden kann er alle Angaben in der Übersicht prüfen und über „Ändern" bzw. den Warenkorb korrigieren. Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt (Bestellbestätigung). Sie stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

2.3 Der Verkäufer nimmt das Angebot innerhalb von fünf Werktagen an: durch die Mitteilung, dass Foto und KI-Entwurf geprüft und freigegeben sind, durch die Zusendung eines Entwurfs zur Freigabe oder – bei Artikeln ohne Personalisierung – durch den Versand der Ware. Bei Zahlung per Vorkasse beginnt die Frist mit dem Zahlungseingang. Bittet der Verkäufer innerhalb der Frist um ein neues Foto, beginnt die Frist mit dessen Eingang neu. Bei Zahlung per Karte, PayPal, Klarna oder einer anderen über Stripe abgewickelten Zahlungsart wird der Betrag bei der Bestellung nur reserviert und belastet, sobald für alle personalisierten Artikel der Bestellung ein Entwurf zugesandt oder freigegeben wurde (bei Artikeln ohne Personalisierung: mit dem Versand). Ist die Reservierung bei der Annahme bereits abgelaufen, teilt der Verkäufer dies dem Kunden mit und bittet um erneute Zahlung; mit der Herstellung beginnt er erst nach Zahlungseingang. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht an, wird die Reservierung aufgehoben; bereits geleistete Zahlungen erstattet er unverzüglich.

2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Die Bestelldaten erhält der Kunde mit der Bestellbestätigung per E-Mail, der diese AGB und die Widerrufsbelehrung als PDF beigefügt sind; Kunden mit Kundenkonto können ihre Bestellungen dort einsehen. Diese AGB sind jederzeit im Online-Shop abrufbar. Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung (Ziffer 8.2). Besonderen Verhaltenskodizes hat sich der Verkäufer nicht unterworfen.

2.5 Fotos und Inhalte des Kunden: Der Kunde versichert, dass er an den übermittelten Fotos und Texten die erforderlichen Rechte besitzt und die abgebildeten Personen, bei Minderjährigen deren Sorgeberechtigte, der Verwendung zur Herstellung des Produkts zugestimmt haben. Er stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Rechte beruhen, soweit der Kunde die Verletzung zu vertreten hat. Der Verkäufer ist berechtigt, Aufträge abzulehnen, deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet. Bestehen Anhaltspunkte für strafbare Inhalte, insbesondere für Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern, informiert der Verkäufer die Strafverfolgungsbehörden.

2.6 KI-Entwurf: Auf der Produktseite kann der Kunde aus seinen Fotos einen Entwurf erstellen lassen, der automatisch mithilfe künstlicher Intelligenz erzeugt und als KI-Entwurf gekennzeichnet wird. Der KI-Entwurf ist eine Visualisierung der Gestaltung des Produkts. Wegen des Herstellungsverfahrens (3D-Druck, Material, Größe) kann das gefertigte Produkt in Farbe, Detailgenauigkeit und Proportionen vom KI-Entwurf abweichen. Bestätigt der Kunde einen KI-Entwurf im Bestellprozess, prüft der Verkäufer Foto und Entwurf vor der Produktion. Ist beides in Ordnung, wird das Produkt auf dieser Grundlage ohne weitere Freigabe durch den Kunden gefertigt; andernfalls bittet der Verkäufer um ein neues Foto oder sendet dem Kunden einen geänderten Entwurf zur Freigabe. Das Recht des Verkäufers, Aufträge nach Ziffer 2.5 abzulehnen, bleibt unberührt. Auf mögliche Abweichungen des gefertigten Produkts vom KI-Entwurf wird der Kunde vor der Bestellung auf der Produktseite und in der Kasse eigens hingewiesen; sie werden in der Kasse ausdrücklich und gesondert vereinbart (§ 476 Abs. 1 Satz 2 BGB). Im Übrigen bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.

2.7 Mitwirkung des Kunden: Benötigt der Verkäufer ein neues Foto oder die Freigabe eines Entwurfs, teilt er dies dem Kunden per E-Mail oder, wenn vereinbart, per WhatsApp mit. Reagiert der Kunde auch nach einer Erinnerung nicht innerhalb von 14 Tagen nach der ersten Mitteilung, ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung abzulehnen oder, wenn der Vertrag bereits geschlossen ist, vom Vertrag zurückzutreten. Eine Reservierung wird dann aufgehoben, bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren, die individuell angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

Dies gilt insbesondere für personalisierte Produkte wie Figuren, Handyhüllen, Schlüsselanhänger und Hundemarken, sofern diese nach Kundenvorgaben individuell hergestellt werden.

3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

4.2 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die ihm im Angebot des Verkäufers mitgeteilt werden.

4.3 Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kaufpreis nach Erhalt der Bankverbindung mit der Bestellbestätigung fällig. Geht die Zahlung nicht innerhalb von sieben Tagen nach der Bestellbestätigung ein, kann der Verkäufer das Angebot ablehnen; er informiert den Kunden darüber per E-Mail. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht an, erstattet er bereits geleistete Zahlungen unverzüglich.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.4 Innerhalb Deutschlands kann der Kunde im Bestellprozess die Selbstabholung in Essen wählen; Versandkosten fallen dann nicht an. Sobald die Ware fertig ist, vereinbaren die Parteien einen Termin für die Abholung.

5.5 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten an. Ihre Höhe ist auf der Seite „Versand & Zahlung“ angegeben und wird dem Kunden im Bestellprozess vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung

7.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Für Verbraucher werden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte durch diese AGB nicht beschränkt.

7.2 Für mögliche Abweichungen des gefertigten Produkts von einem KI-Entwurf gilt Ziffer 2.6.

7.3 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.4 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Anwendbares Recht, Vertragssprache

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB dienen nur der Information; maßgeblich ist die deutsche Fassung.

9) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.